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Vertretungsarzt als Dienstnehmer?

Vertretungsarzt als Dienstnehmer?

Lassen sich Ärzte in der Ordination vertreten besteht die Gefahr, dass Vertretungsärzte als Dienstnehmer qualifiziert werden.

Die Folge ist neben arbeitsrechtlichen Konsequenzen, dass der Auftraggeber (d.h. der vertretene Arzt) Lohnsteuer, Dienstgeberbeiträge und Sozialversicherungsbeiträge abzuführen hat. Ob die Merkmale der Selbständigkeit oder jene der Unselbständigkeit überwiegen, ist im Einzelfall nach dem Gesamtbild der Verhältnisse zu beurteilen.

Dabei ist entscheidend, in welchem Ausmaß folgende Elemente vorliegen:

  • Persönliche Weisungsgebundenheit gegenüber dem Arbeitgeber
  • Eingliederung in den geschäftlichen Organismus des Arbeitgebers
  • Vorliegen von Unternehmerrisiko

Merkmale der Selbständigkeit

Damit die Merkmale der Selbständigkeit überwiegen, sollte aus dem Vertrag klar hervorgehen, dass dem Vertretungsarzt möglichst viel Eigenverantwortlichkeit zukommt und keine Weisungsgebundenheit besteht. Es sollte vertraglich vereinbart werden, dass dem Vertretungsarzt ein generelles Vertretungsrecht zukommt. Dies bedeutet, dass es dem Vertretungsarzt frei stehen muss, sich einen geeigneten Vertreter zu suchen bzw. eine Hilfskraft beizuziehen.

Darüber hinaus soll dem Vertretungsarzt ein bestimmtes Unternehmerrisiko beizumessen sein. Bei Ärzten ergibt sich das insbesondere durch die vereinbarten Haftungsregelungen. Weiters sollte fixiert werden, dass der vertretene Arzt die gesamte Ordination überlässt. Für ein
Dienstverhältnis sprechen im Vertrag enthaltene Betreuungsgrundsätze, da daraus eine Weisungsgebundenheit abzuleiten ist. Schädlich für die Qualifikation als Selbständiger sind vertraglich vereínbarte Berichts- und Dokumentationspflichten oder Unterweisungen durch den vertretenen Arzt.

Beachten Sie!

In Hinblick auf die Beurteilung, ob ein Dienstverhältnis vorliegt oder nicht, kommt es nicht nur auf die vertraglich vereinbarte Regelung, sondern vielmehr auf die tatsächlich gelebten Verhältnisse an.


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